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Unsere Tätigkeitsbereiche im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
- Schutzrechtsrecherchen (Marken- und Geschmacksmusterrecherchen)
- Anmeldung von Marken und Geschmacksmustern
- Verfolgung von Schutzrechtsverletzungen
- Abwehr behaupteter Schutzrechtsverletzungen
- Ausarbeitung von Schutzrechtslizenzverträgen
- Beratung und Vertragsgestaltung im Urheberrecht (insbesondere Einräumung von Nutzungsrechten, Fragen der angemessenen Vergütung)
- Beratung und Vertretung bei Urheberrechtsverletzungen
Ansprechpartner
Einen Ansprechpartner für Beratung und Fallbearbeitung im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes erfahren Sie über unsere Zentrale in Reutlingen, Stuttgart oder Balingen.
Aufsätze
Nachfolgend finden Sie Aufsätze aus den Rechtsgebieten des gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrechts.
Markenrecht – Schutzfähigkeit von Tast- oder Fühlmarken
Das raue Gefühl von Sandpapier auf einer Getränkeflasche ist nicht als Tastmarke eintragungsfähig, Bundespatentgericht, Beschluss vom 23. März 2007, Az.: 26 W (pat) 3/05
Wer ein Programm, anbietet mit dem kopiergeschützte CDs (und DVDs) vervielfältigt werden können, kann kostenpflichtig abgemahnt werden
BGH, Urteil vom 17.07.08 – AZ: I ZR 219/05
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