AGB-Recht

Die Gestaltungsfreiheit von Verträgen findet ihre Grenzen u.a. im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Das AGB-Recht umfasst alle Rechtsfragen rund um vorformulierte Vertragsbedingungen. Sehr häufig unterliegen jedoch vertragliche Regelungen außerhalb der klassischen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ einer AGB-Kontrolle, ohne dass sich die Beteiligten hierüber im Klaren sind. Dies betrifft nicht nur den Bereich der Verbrauchergeschäfte, bei denen die Vorgaben des AGB-Rechts sehr streng sind, sondern insbesondere auch die Gestaltung von Allgemeinen Liefer- oder Einkaufsbedingungen oder Rahmenverträgen im unternehmerischen Bereich. Besonderheiten gilt es im Bereich des grenzüberschreitenden Rechtsverkehrs zu beachten, im Rahmen dessen den Sonderregelungen des UN-Kaufrechts (CISG) Rechnung zu tragen ist. Wir sind Ihnen bei der Prüfung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen ebenso behilflich wie bei deren Gestaltung.

Tätigkeiten

  • Haftungsausschluss
  • Gewährleistung
  • Gerichtsstand
  • anwendbares Recht
  • Einbeziehung
  • Unwirksamkeit
  • Lieferfristen

Fachbeiträge

AGB-Recht

Unwirksamkeit einer Zustimmungsfiktion zur Änderung von AGB

- Ellen Steinacker

Der BGH hat mit Urteil vom 27. April 2021 (Az. XI ZR 26/20) entschieden, dass die von Banken oftmals verwendete Klausel, mit der die Zustimmung des…


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Ellen Steinacker (LL.M.)

Ellen Steinacker (LL.M.)

Rechtsanwältin
Fachanwältin für Handels- und Gesellschaftsrecht
Fachanwältin für Steuerrecht

AGB-Recht

Informationspflichten des Unternehmers zur OS-Plattform der Europäischen Kommission und zur Streitbeilegung gem. § 36 VSBG

- Ellen Steinacker

Jeder Unternehmer, der eine Webseite unterhält, Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) verwendet oder online Kauf- bzw. Dienstverträge abschließt, hat…


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Ellen Steinacker (LL.M.)

Ellen Steinacker (LL.M.)

Rechtsanwältin
Fachanwältin für Handels- und Gesellschaftsrecht
Fachanwältin für Steuerrecht